Allgemeine Geschäfts- und Reisebedingungen

1. Zustandekommen des Reisevertrages
Mit der Anmeldung bietet der Reisende kulTours (nachfolgend KTS) den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Die Anmeldung kann schriftlich, mündlich, fernmündlich, per Fax, per eMail oder per Internetformular erfolgen. An dieses Angebot ist der Reisende bis zur Annahme oder Ablehnung durch KTS, längstens aber 14 Tage ab dem Datum der Anmeldung, gebunden. Die Anmeldung erfolgt durch den Anmelder auch für alle in der Anmeldung mit aufgeführten Teilnehmer, für deren Vertragsverpflichtung der Anmelder wie für seine eigenen Verpflichtungen einsteht, sofern er eine entsprechende gesonderte Verpflichtung durch ausdrückliche und gesonderte Erklärung übernommen hat. Der Vertrag kommt durch eine Annahme durch KTS zustande. Diese bedarf keiner bestimmten Form. Nach Abschluss des Reisevertrages erhält der Reisende eine Reisebestätigung, die ausschließlich maßgeblich ist für den Inhalt des Reisevertrages. Weicht der Inhalt der Reisebestätigung vom Inhalt der Anmeldung ab, so liegt ein neues Angebot von KTS vor, an das KTS für die Dauer von 10 Tagen gebunden ist. Der Vertrag kommt auf der Grundlage dieses neuen Angebots zustande, wenn der Reisende innerhalb der Bindungsfrist dem Reiseveranstalter die Annahme erklärt, wobei dies auch durch Bezahlung der Anzahlung, des Reisepreises oder des Reiseantritts erfolgen kann.

2. Bezahlung
Mit Vertragsabschluss (Zugang von Buchungsbestätigung + Sicherungsschein nach § 651 k, III BGB) ist eine Anzahlung in Höhe von 10% des Reisepreises pro Reiseteilnehmer fällig.

Die Restzahlung ist zehn Wochen vor Reisebeginn zu zahlen, wenn feststeht, dass die Reise durchgeführt wird und insbesondere nicht mehr nach Ziffer 7 abgesagt werden kann. Bei Buchungen, die weniger als 21 Tage vor Reiseantritt erfolgen, ist der restliche Reisepreis sofort bei Übergabe des Sicherungsscheins fällig.

Die Reiseunterlagen werden dem Reisenden nach Eingang der Restzahlung zugesandt oder ausgehändigt.

3. Leistungen
Die Katalogangaben sind für KTS verbindlich. KTS behält sich aber Änderungen einzelner Prospektangaben vor Abschluss des Reisevertrages ausdrücklich vor. Über derartige Änderungen ist der Reisende vor Abschluss des Reisevertrages selbstverständlich zu informieren. Für den Inhalt der vertraglichen Reiseleistungen ist die Reisebestätigung maßgeblich.

Leistungsträger (z.B. Hotels, Busunternehmen, Fluggesellschaften) sind von KTS nicht bevollmächtigt, Zusicherungen zu geben oder Vereinbarungen zu treffen, die über die Buchungsbestätigung von KTS hinausgehen oder im Widerspruch dazu stehen oder den bestätigten Inhalt des Reisevertrages abändern.

Informationen in Orts- und Hotelprospekten sind für KTS nicht verbindlich, es sei denn, sie wurden von KTS auf entsprechende Anfrage ausdrücklich bestätigt.

4. Leistungs- und Preisänderungen durch KTS
Nach Abschluss des Reisevertrages sind Änderungen oder Abweichungen einzelner Reiseleistungen nur für den Fall gestattet, dass diese nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der Reise nicht erheblich beeinträchtigen. Derartige Änderungen sind dem Reisenden unverzüglich mitzuteilen. Im Falle von erheblichen Änderungen wesentlicher Reiseleistungen ist der Reisende berechtigt, von der Reise zurückzutreten oder eine kostenlose Umbuchung auf eine andere von KTS angebotene Reise zu verlangen, sofern diese gleichwertig zur gebuchten und im KTS-Programm verfügbar ist.

Preisangaben im Katalog sind für KTS verbindlich. KTS ist aber ausdrücklich berechtigt, den Reisepreis zu erhöhen, wenn sich für KTS unvorhersehbar, nach Vertragsabschluss, die Beförderungskosten, die im Reisepreis enthaltenen staatlichen Abgaben (z.B. Flughafenge-bühren) oder Devisenwechselkurse ändern. Eine solche Preisänderung ist nur zulässig, wenn zwischen dem Abschluss des Reisevertrages und dem vereinbarten Reiseantritt mehr als vier Monate liegen. Die Preis- änderung darf nur in dem Maße erfolgen, wie sich die Erhöhung des jeweiligen Preisbestandteils auf den Reisepreis pro Person bzw. pro Sitzplatz auswirkt. Auf Verlangen des Reisenden ist diesem durch KTS Grund und Umfang der Preiserhöhung zu spezifizieren und zu belegen. Erhöhungen des Reisepreises sind spätestens 21 Tage vor Reiseantritt dem Reisenden mitzuteilen. Preiserhöhungen nach diesem Zeitpunkt sind nicht zulässig. Erhöht sich der Reisepreis um mehr als 5%, ist der Reisende berechtigt, ohne Kosten vom Reisevertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer anderen mindestens gleichwertigen Reise zu verlangen. Letzteres gilt nur für den Fall, dass im Programm von KTS eine solche Reise verfügbar ist.

Im Falle des Rücktritts oder Umbuchungsverlangens aus vorstehenden Gründen hat der Reisende diese Rechte unverzüglich bis spätestens 10 Tage nach Mitteilung durch KTS über die Preiserhöhung oder Änderung der Reiseleistung (maßgeblich ist das Datum der Änderungsmitteilung) schriftlich geltend zu machen. Tritt der Reisende aus oben genannten Gründen von der Reise zurück, erhält er seine an KTS bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich zurück.

5. Rücktritt des Reisenden vom Reisevertrag
Der Reisende kann jederzeit vor der Reise vom Reisevertrag zurücktreten. Maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei KTS. Dem Reisenden wird im eigenen Interesse und aus Beweissicherungsgründen dringend empfohlen, den Rücktritt schriftlich zu erklären. Tritt der Kunde von der Reise zurück oder tritt er die Reise nicht an, so kann KTS Ersatz für die getroffenen Reisevorkehrungen und für seine Aufwendungen verlangen. KTS kann diesen Ersatzanspruch unter Berücksichtigung der nachstehenden Gliederung nach der Nähe des Zeitpunktes des Rücktritts zum vertraglich vereinbarten Reisebeginn in einem prozentualen Verhältnis zum Reisepreis pauschalieren:

Bis 30 Tage vor Reiseantritt: 10 %
29. bis 22. Tag vor Reiseantritt: 25 %
21. bis 15 Tag vor Reiseantritt: 35 %
14. bis 7. Tag vor Reiseantritt: 45 %
6. Tag bis Reiseantritt: 60 %

Dem Reisenden bleibt es unbenommen, KTS nachzuweisen, dass KTS tatsächlich geringere Kosten als die geltend gemachte Kostenpauschale entsprechend vorstehender Regelung entstanden sind. In diesem Fall ist der Kunde nur zur Bezahlung der tatsächlich angefallenen Kosten verpflichtet.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Nichtantritt der Reise ohne ausdrückliche Rücktrittserklärung nicht als Rücktritt vom Reisevertrag gilt, sondern der Reisende in diesem Fall zur vollen Bezahlung des Reisepreises verpflichtet ist.

Flüge, die nicht mit weiteren Reiseleistungen zu einem Pauschalreisevertrag verbunden sind (besonders Einbucherflüge), unterliegen gesonderten Stornobedingungen entsprechend dem Hinweis auf der jeweils bei Buchung gültigen Einbucherliste.

Für Umbuchungen (Änderung von Reisebeginn, Reiseende, Reisedauer, Abflugs- bzw. Abfahrtsort, Zielflughafen, Hotel) von Seiten des Reisenden, die nach Vertragsabschluss (Buchung durch KTS) erfolgen, wird bis 4 Wochen vor Reisebeginn eine Pauschale von 100 Euro erhoben. Umbuchungswünsche des Reisenden, die nach Ablauf der Fristen erfolgen, können, sofern ihre Durchführung überhaupt möglich ist, nur nach Rücktritt vom Reisevertrag zu Bedingungen gemäß Ziffer 5 und gleichzeitiger Neuanmeldung durchgeführt werden.

Bis zum Reisebeginn kann der Reisende verlangen, dass statt seiner ein Dritter in die Rechte und Pflichten aus dem Reisevertrag eintritt. KTS kann dem Eintritt des Dritten widersprechen, wenn dieser den besonderen Reiseerfordernissen nicht genügt oder seiner Teilnahme gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen entgegenstehen. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, so haften er und der Reisende gegenüber KTS als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden Mehrkosten.

KTS empfiehlt zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile durch die vorstehende Stornoentschädigung (soweit nicht bereits im Reisepreise enthalten, siehe Leistungsbescheibungen) den Abschluss einer Reiserücktrittskostenversicherung und/oder Reiseunfall- und Krankenversicherung, die durch KTS auf Anforderung des Reisenden vermittelt werden kann. (Siehe entsprechender Teil des Katalogs).

6. Nicht in Anspruch genommene Leistungen
Nimmt der Reisende einzelne Reiseleistungen infolge vorzeitiger Rückreise oder aus sonstigen zwingenden Gründen nicht in Anspruch, so besteht kein Anspruch des Reisenden auf anteilige Rückerstattung. KTS wird sich jedoch bei den Leistungsträgern um Erstattung der ersparten Aufwendungen bemühen. Diese Verpflichtung entfällt, wenn es sich um völlig unerhebliche Leistungen handelt oder wenn einer Erstattung gesetzliche oder behördliche Vorschriften entgegenstehen. KTS bezahlt an den Reisenden die ersparten Aufwendungen zurück, sobald und soweit sie von den einzelnen Leistungsträgern tatsächlich an KTS zurückerstattet worden sind.

7. Rücktritt und Kündigung durch KTS
KTS kann in folgenden Fällen vor Antritt der Reise vom Reisevertrag zurücktreten oder nach Antritt der Reise den Reisevertrag kündigen:

  1. bis 21 Tage vor Reiseantritt, wenn die ausgeschriebene oder behördlich festgelegte Mindestteilnehmerzahl, auf die in der Reiseausschreibung hingewiesen wurde, nicht erreicht ist. KTS wird den Reisenden über den Rücktritt unverzüglich nach Eintritt der Voraussetzungen für die Nichtdurchführung der Reise in Kenntnis setzen und den Rücktritt erklären. In diesem Fall ist der eingezahlte Reisepreis mit der Rücktrittserklärung zur Rückzahlung fällig.
  2. bis 4 Wochen vor der Reise, wenn deren Durchführung nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten für KTS nicht mehr zumutbar ist, weil das Buchungsaufkommen für diese Reise so gering ist, dass die dem Reiseveranstalter im Falle der Durchführung der Reise entstehenden Kosten eine Überschreitung der wirtschaftlichen Opfergrenze, bezogen auf die Reise, bedeuten würde. Wird die Reise aus diesem Grund abgesagt, so erhält der Kunde seinen eingezahlten Reisepreis unverzüglich zurück.
  3. KTS kann nach Antritt der Fahrt den Reisevertrag kündigen, wenn ein Reisender die Durchführung der Reise ungeachtet einer Abmahnung von KTS oder dessen Vertretern vor Ort nachhaltig stört oder wenn sich der Reisende in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. Kündigt KTS aus einem dieser Gründe, so behält KTS den Anspruch auf den Reisepreis.

8. Aufhebung des Vertrages wegen außergewöhnlicher Umstände
Im Falle nicht vorhersehbarer höherer Gewalt, die die Reise erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, kann sowohl der Reisende als auch KTS den Vertrag kündigen. In diesem Fall ist KTS berechtigt, für die bereits erbrachten oder für die Beendigung der Reise noch zu erbringenden Reiseleistungen eine angemessene Entschädigung zu verlangen. Hat der Reisende die Reise bereits angetreten, so ist KTS verpflichtet, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, insbesondere den Reisenden zurückzubefördern. Die Kosten für die Rückbeförderung sind von KTS und dem Reisenden jeweils hälftig zu tragen. Sonstige Mehrkosten fallen dem Reisenden zur Last (§ 651j BGB).

9. Haftungsbeschränkungen für KTS als Reiseveranstalter

  1. KTS haftet im Rahmen der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmannes insbesondere dafür, dass die übernommenen Leistungspflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. In diesem Rahmen haftet KTS gemäß § 278 BGB für ein Verschulden der mit der Leistungserbringung durch KTS betrauten Personen und Leistungträgern.
  2. Die vertragliche Haftung von KTS gegenüber dem Reisenden für Schäden, die nicht Körperschäden sind, ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt. - soweit ein Schaden des Reisenden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wird. - soweit KTS für einen dem Reisenden entstehenden Schaden alleine wegen eines Verschuldens eines Leistungträgers verantwortlich ist.
  3. Die Haftungsbeschränkung für Sachschäden bei deliktischer Handlung, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, beträgt je Reisender und Reise 4.000 Euro. Liegt der Reisepreis über 1.333 Euro, ist die Haftung auf die Höhe des dreifachen Reisepreises beschränkt.
  4. KTS haftet nicht für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt werden (z.B. Fremdausflüge, Sportveranstaltungen, Hotelaufenthalte für Selbstfahrer, Linienbeförderung, Theaterbesuche, Ausstellungen) und die in der Reiseausschreibung ausdrücklich als Fremdleistungen oder als fakultativ bzw. Möglichkeit gekennzeichnet sind. Ein Schadensersatzanspruch gegenüber KTS ist insoweit ausgeschlossen.
  5. Kommt KTS die Stellung eines vertraglichen Luftfrachtführers zu, so regelt sich die Haftung nach den Bestimmungen des Luftverkehrsgesetzes in Verbindung mit den Internationalen Abkommen von Warschau, Den Haag, Guadelajara und der Montrealer Vereinbarung (nur für Flüge nach USA und Kanada). Diese Abkommen beschränken in der Regel die Haftung des Luftfrachtführers für Tod oder Körperverletzung sowie für Verluste und Beschädigungen von Gepäck. Sofern KTS in anderen Fällen Leistungsträger ist, haftet er nach den für diese geltenden Bestimmungen.
  6. Kommt dem Reiseveranstalter bei Schiffsreisen die Stellung eines vertraglichen Reeders zu, so regelt sich die Haftung auch nach den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches und des Binnenschifffahrtgesetzes.


10. Gewährleistung

  1. KTS ist verpflichtet, die Reiseleistungen so zu erbringen, dass diese die zugesicherten Eigenschaften haben und nicht mit Fehlern behaftet sind.
  2. Für den Fall, dass die Reise durch KTS nicht vertragsgemäß erbracht wird, stehen dem Reisenden folgende Rechte zur Verfügung: - Abhilfeverlangen: Soweit die Reise von KTS nicht vertragsgemäß erbracht wird, kann der Reisende unter Anzeige des aufgetretenen Mangels Abhilfe verlangen. Soweit die Abhilfe nicht möglich ist oder KTS verweigert wird oder eine sofortige Kündigung des Vertrags durch ein besonderes Interesse des Reisenden gerechtfertigt ist, ist KTS durch den Reisenden eine angemessene Frist zur Abhilfeleistung zu setzen (vgl. § 651c, III BGB). Es wird auf Ziffer 10 verwiesen. KTS darf die Abhilfe verweigern, wenn sie einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde. KTS kann Abhilfe durch Erbringung einer gleichwertigen Ersatzleistung schaffen. -Reisepreisminderung: Für die Dauer einer nicht vertragsgemäßen Leistungserbringung durch KTS kann der Reisende eine entsprechende Herabsetzung des Reisepreises (Minderung) verlangen. In diesem Fall ist der Reisepreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Verkaufs der Wert der Reise in mangelfreiem Zustand zum wirklichen Wert gestanden haben würde. Eine Minderung ist ausgeschlossen, wenn es der Reisende schuldhaft unterläßt, den Mangel anzuzeigen. - Kündigung des Reisevertrages: Wird die Reise infolge einer mangelhaften Reiseleistung erheblich beeinträchtigt und von seiten KTS keine Abhilfe innerhalb einer angemessenen Frist geleistet, so kann der Reisende im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen den Reisevertrag durch Erklärung gegenüber KTS kündigen. Gleiches gilt, wenn dem Reisenden infolge eines Mangels aus wichtigem, KTS erkennbaren, Grund die Reise nicht zumutbar ist. Der Bestimmung einer Abhilfefrist bedarf es nicht, wenn Abhilfe unmöglich ist oder seitens KTS verweigert wird oder die sofortige Kündigung des Vertrages durch ein besonderes Interesse des Reisenden gerechtfertigt ist. Im Falle der Kündigung schuldet der Reisende den Teil des Reisepreises, der auf die bereits in Anspruch genommenen Leistungen entfällt, sofern diese für ihn von Interesse waren. - Schadensersatz: Unbeschadet der Minderung oder Kündigung kann der Reisende Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, es sei denn der Mangel beruht auf einem Umstand, den KTS nicht zu vertreten hat.

11. Mitwirkungspflicht
Der Reisende ist verpflichtet, bei aufgetretenen Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, eventuelle Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Der Reisende ist insbesondere verpflichtet, seine Beanstandungen unverzüglich der örtlichen Reiseleitung zur Kenntnis zu geben. Diese ist beauftragt, für Abhilfe zu sorgen, sofern dies möglich ist. Unterläßt der Reisende schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so tritt der Anspruch auf Minderung nicht ein.

12. Ausschluss von Ansprüchen und Verjährung
Ansprüche wegen nicht vertragsgemäßer Erbringung der Leistung hat der Reisende innerhalb eines Monats nach vertraglich vorgesehener Beendigung der Reise gegenüber KTS geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Reisende Ansprüche geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist. Vertragliche Ansprüche des Reisenden verjähren nach sechs Monaten. Die Verjährung beginnt mit dem Tag, an dem die Reise dem Vertrag nach enden sollte. Hat der Reisende solche Ansprüche geltend gemacht, so ist die Verjährung bis zu dem Tag verhemmt, an dem KTS die Ansprüche schriftlich zurückweist. Ansprüche aus unerlaubter Handlung verjähren in drei Jahren.

13. Paß-, Visa- und Gesundheitsvorschriften
KTS steht dafür ein, deutsche Staatsangehörige über Bestimmungen von Paß-, Visa- und Gesundheitsvorschriften, sowie deren eventuelle Änderungen zu unterrichten. Besondere persönliche Verhältnisse des Reisenden (wie z.B. Doppelstaatsbürgerschaft, Staatenlosigkeit, Flüchtlingsausweis), können dabei nicht berücksichtigt werden, wenn sie KTS nicht ausdrücklich mitgeteilt wurden. Für Angehörige anderer Staaten gibt das zuständige Konsulat Auskunft. KTS haftet nicht für die rechtzeitige Erteilung und den Zugang notwendiger Visa durch die jeweilige diplomatische Vertretung. Der Reisende ist für die Einhaltung aller für die Durchführung der Reise wichtigen Vorschriften selbst verantwortlich. Alle Nachteile, insbesondere die Zahlung von Rücktrittskosten, die aus der Nichtbefolgung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu seinen Lasten, ausgenommen, wenn sie durch eine schuldhafte Falsch- oder Nichtinformation durch KTS bedingt sind.

14. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Reisevertrages hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Reisevertrages zur Folge.

15. Gerichtsstand
Der Reisende kann KTS nur an dessen Sitz verklagen. Für Klagen von KTS gegen den Reisenden ist der Wohnsitz des Reisenden maßgebend, es sei denn, die Klage richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. In diesen Fällen ist der Sitz von KTS maßgebend.

16. Sonstiges
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Pauschalreisen. Für die Vermittlung einzelner Reiseleistungen (Linienflüge, Einbucherflüge, Hotelunterkünfte o.ä.) gelten besondere Bestimmungen. Nur im Falle der Vermittlung von Pauschalreisen (mehrere zusammengesetzte gleichwertige Reiseleitungen zu einer Gesamtheit von Reiseleistungen, z.B. Flug und Hotel) ist KTS Reiseveranstalter im Sinne von § 651a ff. BGB.